Antikriegs-Proteste zum Jahrestag des Ukraine-Krieges

GDN - Ein Bündnis aus Friedens- und Menschenrechtsorganisationen ruft für den 23. bis 25. Februar 2024 zu Protesten für ein Ende des Krieges in der Ukraine auf – in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln und Stuttgart sind Aktionen in Planung.

Wie schon im letzten Jahr ruft das Bündnis „Stoppt das Töten in der Ukraine – Für Waffenstillstand und Verhandlungen!“ 2024 erneut bundesweit zu Aktionen für ein Ende des russischen Angriffskrieges in der Ukraine auf: „Der Krieg hat seit dem 24. Februar 2022 zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt – jeder Tag, den der Krieg dauert, führt zu noch mehr Leid“, heißt es im Aufruf zu den Aktionstagen.
Die mehr als zehn aufrufenden Gruppen – darunter etwa die Kriegsdienstverweigerer-Organisation DFG-VK, die Ärztevereinigung IPPNW und die christliche Friedensgruppe Pax Christi – verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine und fordern einen Waffenstillstand und Verhandlungen, um den Krieg zu beenden.

Bisher hätten weder militärische Offensiven noch Waffenlieferungen oder Sanktionen ein Zeitfenster für Waffenstillstandsgespräche eröffnen können. Die internationale Gemeinschaft sei daher gefordert, auf die kriegführenden Parteien Einfluss zu nehmen und auf eine Verhandlungslösung zu drängen.
Weitere Forderungen des Bündnisses sind der Abzug der russischen Truppen, Schutz und Asyl für alle Menschen, die dem Krieg entfliehen wollen sowie ein „Stopp der Lieferungen von Waffen, die den Krieg verlängern oder weiter eskalieren“. Dabei verweisen die aufrufenden Gruppen auch auf die negative Rolle der NATO-Staaten im Vorfeld der Eskalation: „Diese Vorgeschichte kann jedoch nicht den Angriff Russlands rechtfertigen.“
Konkret angekündigt sind bereits drei größere Aktionen:

Am 23. Februar 2024 (Freitag) wird es um 18 Uhr in Berlin eine Demonstration mit Kerzen im Gedenken an die Opfer des Krieges geben. Vom Bundestag aus führt die Route durch das Brandenburger-Tor bis zur russischen Botschaft. Eine der Redner*innen wird Margot Käßmann, ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, sein.
Eine weitere Demonstration wird es am 24. Februar 2024 (Samstag) ab 14 Uhr in Frankfurt am Main geben – von der Hauptwache wird es zum Opferdenkmal in der Gallusanlage gehen. Auch in Frankfurt wird Margot Käßmann – an der Hauptwache – eine Rede halten.
In Hamburg ist am 24. Februar 2024 (Samstag) um 14 Uhr eine Aktion im Stadtteil Altona angekündigt.
Auch in Köln und Stuttgart sind für den 24. Februar 2024 (Samstag) Aktionen geplant.

Die Organisator*innen freuen sich, wenn Interessierte aus den umliegenden Regionen gemeinsame Anreisen zu den Aktionen organisieren: „Werdet aktiv für eine friedlichere Welt“, fordern sie.
Das „Stoppt das Töten“-Bündnis positioniert sich bei seinen Aktionen für eine offene Gesellschaft: Für „Menschen und Gruppen aus dem nationalistischen, antidemokratischen oder rechtsextremen Spektrum und solchen, die mit ihnen zusammenarbeiten,“ sei bei den Aktionen kein Platz. Rassismus, Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit und Sexismus erteile man eine Absage: „Wir streiten für eine Welt, in der alle Menschen frei, friedlich und in Sicherheit leben können!“, heißt es am Ende des Aufrufs.